Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Verkauf an Gewerbliche Kunden (AGB)   

Stand 11.07.2008



Allgemeines – Geltungsbereich

Gegenstand der AGBs

Die nachfolgenden Bedingungen gelten nur sofern der Kunde bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts mit Krügercolor - Dr. Jürgen Krüger in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, also als Unternehmer, oder als juristische Person des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen handelt. Etwaige Rechtsverhältnisse von Krügercolor - Dr. Jürgen Krüger zu Verbrauchern bestimmen sich ausschließlich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Unsere Lieferungen, Leistungen, und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.



Vertragsabschluß

Geschäftsbedingungen des Kunden, jeglichen Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen wird schon hiermit widersprochen. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen zu den vorliegenden Geschäftsbedingungen sind nur gültig, wenn einvernehmlich schriftlich vereinbart. Das gleiche gilt für die Zusicherung von Eigenschaften. Die Angebote von Krügercolor - Dr. Jürgen Krüger sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung und Verfügbarkeit der Ware, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Eine Lieferunmöglichkeit oder Nichteinhaltung von Lieferterminen wegen gänzlicher oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware berechtigt, den Kunden nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Frist, die mindestens vierzehn Tage beträgt, vom Vertrag zurückzutreten.



Preise, Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich Netto zuzüglich Fracht, Verpackung und der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie gegebenenfalls bei Lieferung ins Ausland Steuern und Zölle, die der Kunde zusätzlich zu entrichten hat. Es gelten die aktuellen Preislisten. Mit der Änderung der Preislisten verlieren ältere Preise ihre Gültigkeit. Unsere Angebote und Preislisten sind freibleibend und unverbindlich unter dem Vorbehalt unserer schriftlichen Auftragsbestätigung. Aufträge, die nicht zu festen Preisen vereinbart sind, werden zu den am Tag der Lieferung geltenden Listenpreisen berechnet.
Kostenvoranschläge sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns ausdrücklich als solche erklärt werden; eine Überschreitung um nicht mehr als 20% gilt als unwesentlich.
Rechnungen sind sofort ohne Abzug zahlbar. Wir behalten uns das Recht vor, einzelne Zahlungsmöglichkeiten bei Kunden auszuschließen, sofern aus früheren Bestellungen mit diesem Kunden negative Erfahrungen mit der Zahlungsmethode gemacht wurden.

Schecks nehmen wir nur aufgrund ausdrücklicher Vereinbarung und zahlungshalber an. Sämtliche sich hieraus ergebenden Kosten und Auslagen sind vom Kunde zu bezahlen. Schecks werden erst nach vorbehaltslosem Eingang des Nettoerlöses und nur in Höhe desselben gutgeschrieben.

Die Bestellung seitens des Kunden stellt ein bindendes Angebot dar, welches wir nach unserer Wahl innerhalb von drei Tagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Zusendung der Ware bzw. Durchführung des Auftrages, annehmen.

Kündigt der Kunde vor Beginn der Durchführung des Auftrags oder tritt er vom Vertrag zurück, so stehen uns 10% der Auftragssumme als pauschalierter Schadensersatz zu, es sei denn, der Kunde weist nach, dass nur ein wesentlich geringerer oder gar kein Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung eines höheren tatsächlichen Schadens bleibt unberührt.

Unsere Forderungen sind sofort fällig. Der Kunde gerät auch ohne Mahnung in Zahlungsverzug wenn er unsere Forderung nicht innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach vollständiger Lieferung oder Leistung bezahlt. Der Kunde hat uns mit Verzugseintritt die Kosten der Beitreibung unserer Forderung zu ersetzen sowie während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu verzinsen; wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

Ist zur Herbeiführung der Fälligkeit unserer Forderungen eine Abnahme zu erklären, so kommt unser Kunde abweichend vom vorstehenden Satz ohne Mahnung in Verzug, wenn er unsere Forderung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Abnahme bezahlt. Von uns erbrachte Werkleistungen gelten spätestens mit Inbenutzungnahme als abgenommen. Abnahme liegt auch vor, wenn wir dem Kunden Fertigstellung melden und er nicht innerhalb von fünf Arbeitstagen Einwendungen gegen die Abnahmewirkung der Fertigstellungsmitteilung erhebt. Wir haben auch dann Anspruch auf Abnahme, wenn unsere Leistung mit lediglich untergeordneten und unwesentlichen Mängeln behaftet ist.

Die Zinsen sind sofort fällig. Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, seine Zahlung einstellt oder wenn uns andere Umstände bekannt werden, die seine Kreditwürdigkeit in Frage stellen, so werden alle offenen Forderungen von uns gegen den Kunden sofort fällig gestellt (auch wenn wir Schecks angenommen haben). Wir sind in diesem Falle außerdem berechtigt, nach angemessener Frist von diesen Verträgen zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

Im Falle der Nichterfüllung des Vertrages durch den Kunden, sind wir berechtigt 30% des Kaufpreises als Schadenersatz vom Kunden zu verlangen; der Kunde ist berechtigt gegebenenfalls einen geringeren Schaden nachzuweisen. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Sollte die Abnahme der Waren durch den Käufer verweigert werden, so sind wir berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.



Termine

Termine sind nur dann verbindlich, wenn wir sie ausdrücklich schriftlich als solche vereinbart haben. Fest vereinbarte Liefer- und Ausführungsfristen beginnen mit dem Tag der Absendung der endgültigen Auftragsbestätigungen und sind eingehalten, wenn bis zum Ende der Lieferfrist die Ware das Lager verlassen hat oder die Versandbereitschaft der Ware gemeldet ist. Die Lieferfrist verlängert sich bei Eintritt unvorhergesehener Hindernis (z.B. Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, Arbeitskampfmaßnahmen etc). Die abgegebene Erklärung unseres Vorlieferanten oder eines Unterlieferanten gilt als ausreichender Beweis dafür, dass wir an der Lieferung oder Leistung gehindert sind. Lieferung / Durchführung der Leistung in Teilabschnitten ist zulässig, soweit dies für den Kunde zumutbar ist. Jeder Teilabschnitt gilt als selbständiges Geschäft und bleibt ohne Einfluss auf den nicht erfüllten Teil des Auftrages. Zu Teilleistungen sind wir jederzeit berechtigt. Sollte ein Artikel nicht lieferbar sein oder ohne unser Wissen vom Hersteller nicht mehr angeboten werden, behalten wir uns das Recht vor, den Artikel zu stornieren und den Kaufpreis bzw. Kaufpreisanteil umgehend zurück zu erstatten.



Versandbedingung

Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung "ab Werk" vereinbart. Die Gefahr geht spätestens mit der Absendung des Vertragsgegenstandes auf den Auftraggeber über. Auf schriftliches Verlangen des Kunden wird die Ware von uns auf seine Kosten gegen Transportschäden versichert.

Der Versand der Ware an den Kunden erfolgt nach Möglichkeit innerhalb von zwei Werktagen ab Zahlungseingang. Über etwaige Verzögerungen wird der Kunde von uns unterrichtet. Versandweg und –mittel stehen in unserer Wahl, es sei denn dies wurde abweichend vereinbart.

Lieferungen von Artikeln erfolgen zu den im Angebot genannten Versandpreisen per LKW bis zur ersten Tür (Erdgeschoß, die Tür muß mit einem üblichen Hubwagen erreichbar sein) FREI HAUS. Lieferung auf andere Weise, an weitere Standorte oder Stockwerke erfolgen aufgrund ergänzender  individueller Versandpreisabsprachen VOR Auftragserteilung. Alle anfallenden Mehrkosten werden zum Selbstkostenpreis an den Kunden weitergegeben.



Eigentumsvorbehalt

Krügercolor - Dr. Jürgen Krüger behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Eigentumsübergang ist der Kunde zu Verfügungen über die Ware nicht berechtigt. Solange Krügercolor - Dr. Jürgen Krüger noch Eigentümer der Ware ist, hat der Kunde Krügercolor - Dr. Jürgen Krüger unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend machen. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen.

 

Gewährleistung

Der Kunde muss die Sendung bei Ankunft unverzüglich auf Transportschäden untersuchen und uns von etwaigen Schäden und Verlusten sofort durch eine Bestandsmeldung des Spediteurs und eine eidesstattliche Versicherung, die vom Kunden unterschrieben sein muss, Mitteilung machen. Im Übrigen müssen uns offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb 2 Wochen nach Lieferung, schriftlich mitgeteilt werden. Verdeckte Mängel sind dem Auftragnehmer innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Die mangelhaften Gegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich zum Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung durch uns bereitzuhalten. Ein Verstoß gegen die vorstehenden Verpflichtungen schließt jegliche Gewährleistungsansprüche aus.

Sind von mehreren von uns verkauften Waren nur einzelne mangelhaft, so kann der Kunde die ihm zustehenden gesetzlichen Rechte nur in Ansehung der jeweils mangelhaften Waren geltend machen. Dies gilt auch, wenn ein Gesamtpreis für die verkauften Sachen vereinbart wurde oder die Sachen als zusammengehörig verkauft wurden, die mangelhafte Sache jedoch von den übrigen Sachen getrennt werden kann, ohne diese zu beschädigen.

Die von uns wegen eines Mangels unserer Leistung geschuldete Nacherfüllung leisten wir nach unserer Wahl durch Nachbesserung oder Lieferung einer neuen mangelfreien Sache. Verbringt der Käufer unsere Ware nach Ablieferung an einen anderen als den Lieferort oder den Ort, an dem er zur Zeit unserer Leistungserbringung seinen Sitz hatte, sind wir nicht verpflichtet, daraus entstehende Mehrkosten der Nacherfüllung zu tragen. Nacherfüllung durch Lieferung einer mangelfreien Sache leisten wir Zug um Zug gegen Herausgabe der mangelhaften Sache und Ersatz der vom Kunden gezogenen Nutzungen.

Die von uns zu leistende Nacherfüllung gilt erst dann als fehlgeschlagen, wenn wir den jeweiligen Mangel trotz zweier eigenständiger Nacherfüllungsversuche oder innerhalb einer angemessenen Frist nicht beseitigen konnten. Eine uns zur Nacherfüllung gesetzte Frist beginnt erst zu laufen, wenn uns vom Kunden hinreichende Gelegenheit zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung eingeräumt wurde. Eine angemessene Frist zur Nacherfüllung im Sinne des vorstehenden Absatzes beträgt mindestens zwei Wochen. Vom Kunden bestimmte kürzere Fristen sind unbeachtlich.

Beruht unsere Mangelhaftung auf der Lieferung einer zu geringen Menge, sind wir berechtigt, Nacherfüllung durch die Nachlieferung der fehlenden Ware zu leisten. Beruht der von uns zu vertretende Mangel auf einem Fehler in einer Montageanleitung, leisten wir Nacherfüllung durch Lieferung einer mangelfreien Montageanleitung.

Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware, außer es wurden schriftlich andere Fristen vereinbart. Als Beschaffenheit der Ware gilt grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart.



Ausschluß der Mangelhaftung bei gebrauchten Sachen

Besteht unsere Leistung in der Lieferung einer gebrauchten Sache, so sind die etwaigen mangelabhängige Ansprüche oder Rechte des Kunden ausgeschlossen, sofern wir den Mangel nicht infolge grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Missachtung einer uns obliegenden Pflicht zu vertreten haben. Dies gilt nicht, wenn wir für die gebrauchte Sache eine Garantie abgegeben oder die Mangelfreiheit der gebrauchten Sache versichert haben. Eine Sache gilt als gebraucht, wenn sie vor dem Verkauf an den Kunden bereits bestimmungsgemäß eingesetzt worden ist. Gegenstände, die wir als Vorführgeräte oder Ausstellungsstücke eingesetzt haben, gelten als gebrauchte Sachen im Sinne der vorstehenden Regelung.



Haftung

Dem Kunden steht wegen seiner vorgenannten Rechte kein Zurückhaltungsrecht bezüglich unserer Forderungen zu, die sich nicht auf den Vertragsgegenstand beziehen.

Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von Krügercolor - Dr. Jürgen Krüger sowie die seiner Erfüllungsgehilfen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, haftet Krügercolor - Dr. Jürgen Krüger sowie seine Erfüllungsgehilfen nicht.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung oder aus Garantie. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei dem Auftragnehmer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

Krügercolor - Dr. Jürgen Krüger haftet nur für eigene Inhalte auf seiner Website. Soweit Krügercolor - Dr. Jürgen Krüger den Zugang zu anderen Websites ermöglicht, ist Krügercolor - Dr. Jürgen Krüger für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Krügercolor - Dr. Jürgen Krüger macht sich die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern Krügercolor - Dr. Jürgen Krüger Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf verlinkten Webseiten erhält, wird Krügercolor - Dr. Jürgen Krüger unverzüglich den Zugang zu diesen Seiten sperren.





Höhere Gewalt

Für den Fall, dass Krügercolor - Dr. Jürgen Krüger die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist Krügercolor - Dr. Jürgen Krüger für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist Krügercolor - Dr. Jürgen Krüger die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.



Datenschutz

Krügercolor - Dr. Jürgen Krüger erhebt und verarbeitet die vom Kunden zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten in seinem System und nutzt diese für die Dauer der Vertragsabwicklung. Krügercolor - Dr. Jürgen Krüger handelt hierbei im Rahmen der Zweckerfüllung der angebotenen Leistung.

Daneben erhebt und verarbeitet Krügercolor - Dr. Jürgen Krüger die vom Kunden zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten in seinem System und nutzt diese für die Dauer der Vertragsabwicklung, d. h. für die Auftragsabwicklung sowie Abrechnung. Personenbezogene Daten sind alle Informationen, aufgrund deren eine Person direkt oder indirekt identifiziert werden kann, z. B. Namen, Wohnanschrift, E-Mailadresse, Geburtsdatum, Beruf, Kontoverbindung etc.

Krügercolor - Dr. Jürgen Krüger erteilt unentgeltlich Auskunft über die gespeicherten personenbezogenen Kundendaten. Der Kunde kann jederzeit Krügercolor - Dr. Jürgen Krüger um die Berichtigung, Löschung, Sperrung der gespeicherten personenbezogenen Daten ersuchen.

Eine weitergehende Speicherung und Verarbeitung von Daten erfolgt durch Krügercolor - Dr. Jürgen Krüger nur im Rahmen und auf der Grundlage der datenschutzrechtlichen Regelungen.

Auf seine Internet-Seiten setzt Krügercolor - Dr. Jürgen Krüger sog. "session cookies" ein. Diese sind kleine Textdateien, die die Wiedererkennung eines Nutzers während einer Sitzung ermöglichen. Die cookies werden im Browser gespeichert und beim Schließen des Browsers in der Regel gelöscht.



Sonstiges


Von diesen Bedingungen abweichende oder diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mündliche Abreden haben keine Gültigkeit. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.



Kommunikation

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass ihm zukünftig Informationen und Werbung ohne vorherige Ankündigung per Mail und Fax zugehen. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er diese Nutzung jederzeit gegenüber der Krügercolor - Dr. Jürgen Krüger untersagen kann.



Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist der Firmensitz von Krügercolor - Dr. Jürgen Krüger. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des §14 BGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Berlin. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. In anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtstand.



Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen nicht betroffen. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck soweit wie möglich verwirklicht.